EU-Direktive zur Friedensökonomie jetzt

03. Feb 2016

Kein Rohstoffkonsum im Norden auf Kosten der Menschen in der DR Kongo!

„Ein stabiler Frieden im Kongo kann nur bestehen, wenn es gelingt, den tödlichen Kreislauf der Gewaltökonomie, den mafiösen Export von Rohstoffen am Staat vorbei zu durchbrechen. Das derzeit offene Zeitfenster für eine EU-Direktive dazu muss unbedingt genutzt werden, “ so Heinz Werner Wessler aus der pax christi-Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“. Das EU-Parlament beschloss 2015 eine Verordnung zur Zertifizierung von Rohstoffexporten, deren konkrete Formulierung in diesen Tagen im sogenannten Trilog zwischen europäischem Parlament, Rat und Kommission ausgehandelt wird. Wessler betont „Die Bundesregierung muss sich jetzt mit allen Mitteln für eine tragende, das heißt rechtsverbindliche Regelung einsetzen!“  

Strittig ist zum einen die Rechtsverbindlichkeit der Verordnung, zum anderen die Frage, wie verbindlich die Zertifizierung gewisser Rohstoffe ausfallen soll. Ein Teil der EU-Mitglieder setzt auf eine mehr oder weniger freiwillige Vereinbarung der beteiligten Unternehmen und will die Zertifizierung auf den Bereich zwischen Mine und Schmelze beschränken. NROs, die sich mit dem Thema beschäftigen – unter anderem der Arbeitskreis Rohstoffe in Berlin – bestehen auf einer umfassenden Zertifizierung zwischen Abbau und Weltmärkten bis hin zum Endverbraucher, um ein Einspeisen von Rohstoffchargen ohne Kontrolle zu verhindern.  

Handelswege müssen transparent gestaltet werden. Ausgerechnet die USA haben 2010 mit dem Dodd-Frank-Act Bewegung in die Debatte gebracht. Nach diesem Gesetz müssen Kunden mit einer Information auf den Endprodukten auf die Herkunft der verwendeten Rohstoffe aus dem Kongo („conflict minerals“) aufmerksam gemacht werden.  

„Sagen Sie dies den Menschen in Europa: Es sind vielleicht zehn Leute, wenn es hochkommt, die mit dem Coltan ihre Profite machen. Und diese zehn Leute sollte man zum Teufel jagen“,

äußerten sich 2002 Vertreter von Nichtregierungsorganisationen in Bukavu im Osten des Kongo, als die Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“ mit ihnen über das damals unter Beteiligung von pax christi neu gegründete Ökumenische Netz Zentralafrika (ÖNZ) und unsere Rohstoff-Broschüre „Was hat mein Handy mit dem Krieg im Kongo zu tun?“ diskutierte. 

Coltan enthält das seltene und teure Metall Tantal, ein heiß begehrter Rohstoff, das unter anderem in Mini-Kondensatoren in Handys eingesetzt wird. 80 Prozent des weltweit vorhandenen Coltans soll in der kongolesischen Kivu-Provinz im Boden liegen.